Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitagabend erstmals
nach ihrem Amtsantritt zu einem Besuch in Tschechien eingetroffen. Bei
ihrem Treffen mit Premier Mirek Topolanek wurde sie über die Position
der tschechischen Regierung zur europäischen Verfassung informiert.
Topolanek plädierte für ein einfacher formuliertes und besser
verständliches Verfassungsdokument. Die Tatsache, dass die EU bisher
keine Verfassung habe, blockiere nicht ihre Funktionsfähigkeit, sagte
der tschechische Premier.
Angela Merkel zufolge kann die EU nur dann erfolgreich funktionieren,
wenn alle an einem Strang und in eine Richtung ziehen werden. Frau
Merkel stimmte mit ihrem tschechischen Pendant darin überein, dass die
Debatte und die Verhandlungen über die europäische Verfassung während
der deutschen EU-Ratspräsidentschaft nicht die fälligen Sozial- und
Wirtschaftsreformen in den Hintergrund abschieben sollen.
Nach dem Treffen mit dem tschechischen Regierungschef fuhr Frau Merkel
zum Abendessen mit Präsident Vaclav Klaus auf der Prager Burg. Vor
Journalisten bezeichnete Klaus das Gespräch mit der deutschen
Bundeskanzlerin als nützlich und produktiv, auch wenn beide Seiten
nicht in allen Fragen dieselben Positionen vertreten. Wörtlich sagte
er: "Wir beide wissen, dass man nach vorwärts und in kleinen Schritten
nach vorwärts gehen muss." Bei einer Stippvisite in Warschau einen Tag
zuvor stimmten Klaus und sein polnisches Amtskollege Lech Kaczynski
darin überein, dass es nicht notwendig sei, zu "schnelle, radikale und
überstürzte" Entscheidungen zu treffen.