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Rekordverdächtige 105.000 Besucher sind am Samstag zu den „Tagen der Nato“ auf den Flughafen Mošnov in der Nähe der mährisch-schlesischen Metropole Ostrava / Ostrau gekommen. Hauptattraktion der Militärshow ist diesmal ein amerikanischer B52-Kampfbomber, der erstmals in Tschechien zu sehen ist. Außerdem vertreten sind zum Beispiel die modernen Abfangjägertypen JAS Gripen und Eurofighter. Am Boden zeigen Spezialeinheiten von Armee und Polizei ihr können, unter anderem eine nachgestellte Geiselbefreiung. In der Umgebung des Veranstaltungsortes ist der Verkehr zusammengebrochen, nach Angaben der Polizei steckten zahlreiche Autofahrer stundenlang im Stau.

Die „Tage der Nato“ in Ostrava-Mošnov dauern noch bis Sonntag, 16 Uhr. Die Veranstalter erwarteten am gesamten Wochenende bis zu 100.000 Besucher.

Außenminister Karel Schwarzenberg hat am Montag in Brüssel Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen über die Pläne informiert, die tschechischen Soldaten aus dem Kosovo abzuziehen und stattdessen das Kontingent in Afghanistan aufzustocken. Rasmussen habe die Verstärkung des tschechischen Engagements in Afghanistan begrüßt, über den Abzug aus dem Kosovo sei er indes „nicht sehr glücklich“ gewesen, wie Schwarzenberg ausführte. Zahlen hatte der tschechische Außenminister nicht genannt, die Umorientierung bei den Auslandseinsätzen muss erst noch dem Parlament vorgelegt werden. Bei den KFOR-Truppen im Kosovo dienen derzeit 500 tschechische Soldaten, in Afghanistan 530.

Es war seit Jahren ein offenes Geheimnis: Im tschechischen Verteidigungsministerium wird allzu locker mit Steuergeld umgegangen. Lang ist die Liste jener Rüstungsgüter, die zu weit überhöhten Preisen und noch dazu am Bedarf der Armee vorbei gekauft wurden. Lang ist die Liste jener Beamten, Lobbyisten und Rüstungsfirmen, die sich oft unverschämt bereichert haben. Und lang ist die Liste der – meist ergebnislos verlaufenen – Ermittlungsverfahren. Der neue Verteidigungsminister Alexandr Vondra hat nun angekündigt, den großflächigen Sumpf in seinem Ressort

Vergangene Woche hat das Kabinett von Peter Nečas seine Regierungserklärung beschlossen. Wenig überraschend: Sie ist weitgehend identisch mit der Koalitionsvereinbarung zwischen den drei Mitte-Rechts-Parteien. Entsprechend glatt lief die Verabschiedung der Erklärung. Allerdings, in einigen Punkten gibt es noch Klärungsbedarf. Heftige Kritik am Regierungsprogramm üben auch die Gewerkschaften.

Die wichtigsten Themen der Zeitungskommentatoren in dieser Woche: Ein Frühwarn-Zentrum, das in Tschechien im Rahmen der US-Raketenabwehr entstehen soll. Außerdem die Affäre um enttarnte Spione und die verheerenden Waldbrände in Russland.

Ursprünglich sollte es ein strategisch bedeutendes Raketenabwehrradar sein, das die USA in Tschechien installieren wollten. Präsident Obama strich jedoch die Pläne nach seinem Amtsantritt. Zwischen beiden Ländern wird seitdem über Formen von Kompensation verhandelt. Jetzt hatten die USA offiziell bestätigt: Ein Frühwarn-Zentrum soll bald in Tschechien entstehen.

Ein Frühwarn-Zentrum in Tschechien im Rahmen der US-Raketenabwehr könnte Mitte kommenden Jahres seine Arbeit aufnehmen. Das sagte Verteidigungsminister Alexandr Vondra im Tschechischen Fernsehen. Tschechische Soldaten werden die Einrichtung bedienen. Zuvor erhalten sie von Amerikanern eine Schulung. Dazu würde ein „kleiner“ Vertrag mit den USA abgeschlossen, der nicht der Zustimmung des Parlaments bedürfe, so Vondra. Die Errichtung und Inbetriebnahme des Frühwarn-Zentrums wird in den Jahren 2011 und 2012 von der amerikanischen Seite mit etwa zwei Millionen US-Dollar (1,5 Millionen Euro) finanziert. Danach soll sich auch die tschechische Regierung an der Finanzierung beteiligen. Darüber und über die mögliche Einbindung des Zentrums in Nato-Strukturen würde noch mit den USA verhandelt, sagte Vondra.

Vor zwei Wochen ist das Kabinett von Premier Petr Nečas von Staatspräsident Václav Klaus vereidigt worden. Nur wenige Tage später brach Nečas zu seiner ersten Auslandsreise auf. Ganz der Tradition entsprechend absolvierte er seinen Antrittsbesuch in der Slowakei. Der neue alte Außenminister Karel Schwarzenberg machte den Nachbarn Deutschland und Österreich die Aufwartung. Im Gespräch mit Radio Prag skizziert er auch die Prioritäten der tschechischen Außenpolitik.

Die Suche nach 20 Jahre alten tschechoslowakischen Spionage-Dokumenten, war bisher erfolglos. Das meldet der Server Focus Online unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise. Mit den Dokumenten sollte sich bereist am Mittwoch das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages befassen. Einer früheren Meldung von Focus zufolge soll der enge Vertraute und Berater von Ex-Außenminister Steinmeier, Detlef Prinz, von 1986 bis 1990 für den tschechoslowakischen Auslandsgeheimdienst tätig gewesen sein. Die Akten über ein Netz tschechischer Agenten in Deutschland habe die Tschechische Republik 1999 nach ihrem Nato-Beitritt übergeben. Gegen Prinz sei jedoch wider besseres Wissen nicht ermittelt worden, hieß es. Der damalige tschechische Außenminister Kavan bestreitet die Übergabe sensibler Daten an deutsche Behörden. Prinz selbst wies die Spionage-Vorwürfe zurück.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende und vorherige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier steht in der Kritik. Der Berliner Verleger und Medienunternehmer Detlef Prinz, ein Vertrauter von Steinmeier, soll jahrelang für den tschechoslowakischen Auslandsgeheimdienst wichtige Informationen geliefert haben. Das berichtete dieser Tage das Magazin Focus. Mittlerweile kamen auch aus Tschechien Reaktionen. Jitka Mládková sprach mit Christian Rühmkorf über die Affäre.