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Rund 150 tschechische Soldaten sind seit Anfang September in Afghanistan eingetroffen. Sie werden ab November den US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt in Bagram nördlich der Landeshauptstadt Kabul bewachen. Dies teilte eine Sprecherin des tschechischen Generalstabs am Mittwoch in Prag mit. Bis Anfang ihres sechsmonatigen Einsatzes würden die tschechischen Soldaten direkt vor Ort ausgebildet, ergänzte sie. Nachdem die meisten Tschechen aus Afghanistan abgezogen worden waren – unter anderem aus dem regionalen Aufbauteam in der Provinz Logar und aus der Provinz Vardak – bleiben nur noch die Soldaten auf dem Flughafen in Kabul und die in Bagran im Einsatz.

In Afghanistan befinden sich derzeit noch rund 100.000 ausländische Soldaten unter Führung der Nato. Sie sollen größtenteils bis Ende kommenden Jahres abgezogen werden. Ihre Aufgaben übernimmt den Planungen nach dann die afghanische Armee und Polizei.

In der vergangenen Woche weilte Staatspräsident Miloš Zeman zu seinem ersten Besuch in Brüssel. Dort traf er nicht nur mit den Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates zusammen, sondern auch mit Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Bei den Gesprächen ging es vor allem um den Beitrag Tschechiens zum Nordatlantischen Verteidigungsbündnis. Wie hoch dieser Beitrag sein soll, wird derzeit auch in der Tschechischen Republik verhandelt, denn die Regierung stellt gerade den Haushalt für das kommende Jahr zusammen.

Die Tage der Nato und der Luftstreitkräfte der Tschechischen Armee auf dem Militärflugplatz Mošnov haben am Samstag 54.000 Besucher angelockt. Zu sehen war zum Beispiel eine Luftbetankung von Jagdflugzeugen, eine spanische Kunstflug-Hubschrauberstaffel oder das riesige Frachtflugzeug Antonow AN-124 Ruslan. Die Aktion geht zwei Tage lang, im vergangenen Jahr schauten insgesamt 208.000 Menschen sich das Militärgerät an. Die Veranstalter geben dem schlechten Wetter am Samstag die Schuld für das geringere Interesse in diesem Jahr.

Bei einem Anschlag auf zwei Fahrzeuge der EU-Rechtsstaatsmission (EULEX) im Nordkosovo ist am Donnerstag ein aus Litauen stammender Zöllner (35) ums Leben gekommen. Ein weiterer Zöllner aus Tschechien wurde verletzt, als Unbekannte in der serbischen Gemeinde Zvecan auf insgesamt sechs Eulex-Mitarbeiter das Feuer eröffneten. Wie die Sprecherin des Außenministeriums in Prag, Johana Grohová, bestätigte, wurde der tschechische Landsmann leicht verletzt. Eulex leitete – unterstützt von der internationalen NATO-Schutztruppe KFOR – eine Großfahndung nach den Angreifern ein. Sie blieb zunächst ohne Ergebnis.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sowie Pristina und Belgrad zeigten sich erschüttert. Die Tat sei „extremistischer Wahnsinn“, sagte Serbiens Regierungschef Ivica Dacic. Dieser Angriff sei ein Angriff auf die Werte der EU, zeigte sich deren Kosovo-Vertreter Samuel Zbogar geschockt. Die größte EU-Mission kümmert sich im Kosovo um den Aufbau der Polizei, des Zolls, der Justiz, der Behörden und damit der Grundlagen eines demokratischen Staates.

Die Tschechische Republik und weitere Nato-Mitgliedsländer sollten mehr in ihre Verteidigung investieren, sobald ihnen das die Konjunkturbelebung ihrer Wirtschaften nach Überwindung der Krise ermögliche. Das sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstag in Brüssel vor Journalisten im Anschluss an sein Treffen mit Tschechiens Staatspräsident Miloš Zeman. Aus der Debatte mit Zeman habe er den Eindruck gewonnen, dass in Tschechien jetzt der politische Wille bestehe, für eine Trendwende zu sorgen, indem die zuletzt verringerten Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung wieder erhöht werden, so Rasmussen.

Das Treffen mit Nato-Generalsekretär Rasmussen war die letzte Station von Präsident Zemans zweitägigem Antrittsbesuch bei der EU und Nato in Brüssel. Bereits kurz nach Mittag hatte sich das Staatsoberhaupt mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, getroffen. Am Dienstag führte Zeman Gespräche mit dem europäischen Parlamentspräsidenten Martin Schulz und mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Bei der Unterredung mit Barroso habe er vornehmlich auf Bedenken und Einwände reagiert, die die EU-Kommission zuvor gegenüber Tschechien erhoben hatte, sagte Zeman. Die EU kritisiert nach wie vor das Fehlen eines Gesetzes über die Staatsbediensteten in Tschechien. Dies könnte theoretisch ein Grund dafür sein, dass Brüssel Gelder aus den EU-Strukturfonds für Tschechien weiterhin blockiert. Zeman erklärte gegenüber Barroso, er zweifle nicht daran, dass die jetzige sowie die künftige Regierung die Fehler der vorherigen Regierungen korrigieren würden. Demgegenüber habe ihm Barroso zugesichert, dass die EU auf Kanada Druck ausüben werde, die Visumspflicht für tschechische Bürger wieder aufzuheben, sagte Zeman am Donnerstag bei seinem Besuch in der diplomatischen EU-Vertretung Tschechiens in Brüssel.

Die tschechische Armee wird aller Wahrscheinlichkeit weitere zwölf bis vierzehn Jahre die schwedischen Abfangjäger vom Typ Gripen nutzen. Die Regierung in Demission von Premier Jiří Rusnok hat sich mit Schweden auf die Verlängerung des Leihgeschäfts geeinigt.

Im südmährischen Náměšť nad Oslavou begann am Mittwoch eine weitere Ausgabe der Nato-Übungsserie Ramstein Rover (RARO) für Fliegerleitoffiziere. An dieser kombinierten Übung von Luft- und Landstreitkräften nehmen nahezu 1000 Soldaten aus 20 Nato-Staaten teil.

Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg ist am Sonntag zu einem zweitägigen Besuch nach Israel gereist. Er nimmt dort an einem tschechisch-israelischen Forum teil, das auch der israelische Staatspräsident Schimon Peres besuchen wird. Schwarzenberg trifft zudem die israelische Justizministerin und Ex-Außenministerin, Tzipi Livni. Die Teilnehmer des Forums, das zuletzt vor 1,5 Jahr stattfand, sollen über die Lage im Nahen Osten sowie die Beziehungen zwischen Israel zu Palästina, zur EU und der Nato diskutieren. Thema des Forums seien zudem die Vorbereitungen eines Treffens auf Regierungsebene im Sommer dieses Jahres, erklärte der tschechische Botschafter in Israel, Tomáš Pojar. Das geplante Treffen werde sich auf die Wirtschaftsbeziehungen konzentrieren, so Pojar. Der gegenseitige Handelsumsatz ist dem Botschafter zufolge in letzter Zeit gestiegen und erreicht den Wert von einer Milliarde US-Dollar jährlich.

Die tschechisch-israelischen Beziehungen sind sehr gut. Tschechien gehört innerhalb der EU zu den nächsten Verbündeten Israels.

Umgerechnet 200.000 US-Dollar stellt die Tschechische Republik der texanischen Kleinstadt „West“ nach der Explosion einer Düngemittelfabrik zur Verfügung. Das Geld soll vorrangig zum Wiederaufbau des dortigen Gebäudes des Sokol-Turnvereins dienen. Das sagte Außenminister Karel Schwarzenberg am Rande des Nato-Außenministertreffens in Brüssel.

In der Kleinstadt leben vor allem Nachkommen ehemaliger tschechischstämmiger Auswanderer aus Österreich-Ungarn und der ersten Tschechoslowakischen Republik. Bei der Explosion am vergangenen Donnerstag wurde die Stadt fast völlig zerstört, nach bisherigen Angaben kamen 14 Menschen ums Leben, weitere 200 wurden verletzt.

Die EU muss sparen, ihre Länder folglich auch. Vier von ihnen, die Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn, haben daher am Mittwoch in Warschau verkündet, ihre militärische Zusammenarbeit zu optimieren. Dazu soll bis 2016 eine gemeinsame Kampftruppe der vier Länder aufgestellt werden. Auf Einladung der Visegrad-Staaten nahmen auch Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande an dem Treffen teil.