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Am 5. Mai wird in Prag auch eine internationale Konferenz beginnen, die sich mit aktuellen Themen der Militärverteidigung unter dem Leitmotto „Raketenabwehr nach dem Bukarester Nato-Gipfel: europäische und amerikanische Perspektiven“ befassen wird. An der Konferenz, die von Außenminister Karel Schwarzenberg und Premier Mirek Topolánek eröffnet wird, nimmt auch Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer teil.

Der viel diskutierte Vertrag mit den USA über die Stationierung einer amerikanischen Radaranlage in Mittelböhmen ist unterschriftsreif. Das verkündeten am Donnerstag der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg und seine amerikanische Amtskollegin Condoleezza Rice auf dem NATO-Gipfel in Bukarest. Anfang Mai soll das Abkommen in Prag unterzeichnet werden. Ursprünglich sollte die Anlage gemeinsam mit Raketensilos in Polen den europäischen Pfeiler eines US-Raketenabwehrsystems darstellen. Doch die Verhandlungen zwischen Washington und Warschau

Die Tschechische Republik und die USA haben sich über den Aufbau von Raketenabwehranlagen in Mitteleuropa geeinigt. Am Donnerstag gaben beide Seiten am Rande des Nato-Gipfels in Bukarest bekannt, dass die Ausarbeitung des Vertrags über die Stationierung einer US-amerikanischen Radaranlage zur Raketenabwehr in Tschechien zum Abschluss gebracht wurde.

Das Nordatlantische Bündnis (Nato) will sein 60. Jubiläum bei einem Gipfeltreffen im kommenden Jahr in Kehl und Straßburg feiern. Das sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Donnerstag beim Gipfel des Bündnisses in Bukarest. Ein genaues Datum für den „Doppel-Gipfel“ in den beiden gegenüberliegenden Städten am deutschen und französischen Ufer des Rheins steht noch nicht fest. Am 4. April 1949 war der Vertrag zur Gründung der Nato von zwölf Staaten unterzeichnet worden. Neu in die Nato aufgenommen wurden Kroatien und Albanien, vorerst abgelehnt dagegen wurde der Antrag von Mazedonien. Georgien und der Ukraine wiederum wurde die Mitgliedschaft im Nordatlantischen Bündnis für einen späteren Zeitpunkt zugesagt. „Wir sind übereingekommen, dass diese beiden Länder Mitglieder der Nato werden“, zitierte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Donnerstag in Bukarest aus einer stundenlang umstrittenen Gipfelerklärung.

Die Nato wird die US-amerikanischen Pläne zum Bau eines Raketenabwehrsystems in Mitteleuropa, zu dem auch eine Radaranlage in Tschechien gehören wird, voll und ganz unterstützen. Das berichteten am Donnerstag die Agenturen AP und Reuters unter Berufung auf ungenannte hohe Vertreter der US-amerikanischen Administrative. Nach ihren Informationen soll in den Beschlüssen des Nato-Gipfels in Bukarest explizit zum Ausdruck gebracht werden, dass das geplante Radar in Tschechien und ein Silo mit zehn Abwehrraketen in Polen ein Beitrag zum Schutz der Verbündeten sei. Die Allianz werde auch Russland auffordern, auf weitere Vorbehalte gegen das Raketenabwehrsystem zu verzichten, hieß es.

Laut den Agenturmeldungen von Donnerstagmittag ist es bereits klar: Die Nato unterstützt das amerikanische Raketenabwehrsystem und damit auch den Bau der zugehörigen Radaranlage in Tschechien.

In Bukarest hat der dreitägige Nato-Gipfel begonnen, auf dem unter anderem über die Erweiterung der Nordatlantischen Allianz diskutiert wird. Der US-amerikanische Präsident George Bush hat noch vor der Eröffnung des Treffens seine Teilnehmer aufgerufen, Vorbereitungen zur Aufnahme Georgiens und der Ukraine. Bush verteidigte erneut den Plan der USA, ein Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien aufzubauen. Der tschechische Präsident Václav Klaus brachte in diesem Zusammenhang seine Hoffnung zum Ausdruck, dass dieser Plan der USA positive Resonanz und Unterstützung der Nato-Mitgliedsländer finden wird, damit das Raketenabwehrsystem Teil des Verteidigungssystems der gesamten Allianz werden könnte.

Mit Spannung wird in Tschechien der Nato-Gipfel in Bukarest erwartet. Das Treffen in der rumänischen Hauptstadt beginnt am Mittwoch. Dort soll nämlich unter anderem über das amerikanische Raketenabwehrsystem verhandelt werden und damit auch über die zum System gehörige Radaranlage in Mittelböhmen. Äußerungen von Premier Mirek Topolánek und Außenminister Karel Schwarzenberg deuten darauf hin, dass der außenpolitische Rahmen für das Radar nun langsam festgezurrt wird. Das hätte auch Folgen für die innertschechische Diskussion über die Anlage.

Staatspräsident Václav Klaus und Premier Mirek Topolánek werden sich ihre Aufgaben beim Nato-Gipfel teilen; das Gipfeltreffen findet kommende Woche in Bukarest statt. Klaus wird die Tschechische Republik bei der Eröffnung am Mittwoch vertreten sowie bei den Verhandlungen der Nato mit Russland und der Ukraine am Freitag. Er selbst werde die tschechische Delegation am Donnerstag anführen, sagte Premier Topolánek. Für den Donnerstag sind ein abschließendes Statement des Gipfels sowie Verhandlungen über Afghanistan vorgesehen.

Tschechien will beim Nato-Treffen des Weiteren mit den amerikanischen Vertretern über die Verträge zur Stationierung der US-Radaranlage in Mittelböhmen verhandeln. Es sei unerheblich, ob es bereits im Laufe des Gipfels zur Vertragsunterschrift komme, sagte Premier Topolánek.

Beide sind sie Symbolfiguren für das Ende des Kalten Krieges und der kommunistischen Herrschaft in Osteuropa – Michail Sergejewitsch Gorbatschow und Václav Havel. Der eine war Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und der andere Dissident in der Tschechoslowakei. In vielem war sie damals einig, doch in einem der empfindlichsten tschechisch-russischen Fragen heutzutage, nämlich dem Bau der US-Radaranlage in Mittelböhmen, scheiden sich ihre Geister.