Die Präsidenten Tschechiens, Polens und der Slowakei haben weiter eine
unterschiedliche Haltung zur Teilnahme am geplanten Gipfel
mitteleuropäischer Spitzenpolitiker in der Ukraine. Bei ihrem Treffen in
der Hohen Tatra waren sie sich nur darin einig, dass man trotz der
Ungereimtheiten im Fall der inhaftierten ukrainischen
Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko die Fußball-EM nicht
boykottieren werde. Dieses Großsportereignis wird im Juni von der Ukraine
gemeinsam mit Polen ausgerichtet. Aus Protest gegen die Art und Weise, wie
die ukrainischen Behörden aber derzeit mit Timoschenko umgehen, wollen
mehr als zehn Staatsmänner nicht an diesem Gipfel teilnehmen, darunter
der
tschechische Präsident Václav Klaus. Dessen Amtskollegen aus Polen und
der Slowakei, Bronislaw Komorovski und Ivan Gašparovič, hingegen wollen
nach Jalta reisen.
Das Treffen der Präsidenten der Visegrad-Staaten (V4) am Wochenende in
der Hohen Tatra fand ohne den neuen ungarischen Staatschef Janos Ader
statt. Er ließ sich entschuldigen, weil er nach seiner Wahl in dieser
Woche erst in der neuen Woche offiziell in sein Amt treten wird. Ungarn
wurde deshalb durch seinen Botschafter in der Slowakei vertreten.
Die Staatsoberhäupter der vier mitteleuropäischen Staaten kommen jedes
Jahr in einem der Länder zusammen, um über politische und andere
aktuelle
Themen zu debattieren, sich zu beraten und gegebenenfalls auch
abzustimmen.
Bei diesem Treffen standen der bevorstehende Nato-Gipfel, die
Zusammenarbeit der vier Staaten einschließlich ihrer gemeinsamen
Außendarstellung und das Projekt der Östlichen Partnerschaft der
Europäischen Union mit den postsowjetischen Staaten ganz oben auf der
Tagesordnung. Bereits am Freitag haben die Verteidigungsminister der
Visegrad-Staaten im nordböhmischen Litoměřice / Leitmeritz ein
Kommunique zur Bildung einer gemeinsamen Kampftruppe unterzeichnet.