Tschechien ersucht Russland um Verhandlungen wegen Konew-Statue

05-05-2020

Tschechien habe nach Aussage von Außenminister Tomáš Petříček (Sozialdemokraten) am Dienstag Russland darum ersucht, auf der Grundlage des beiderseitigen Vertrages über Zusammenarbeit unter anderem darüber zu verhandeln, was aus der Statue des Marschalls Ivan Konew werden solle, die noch bis vor kurzem auf einem Platz im sechsten Prager Stadtbezirk gestanden hat. Petříček reagierte in seiner Rede vor den Abgeordneten auf die Bemühungen von Teilen der Opposition, die Beziehungen zu Russland zum Gegenstand parlamentarischer Verhandlungen zu machen.

Eine Politisierung des Themas könnte kontraproduktiv sein, man müsse vielmehr der Diplomatie mehr Raum geben, bat Petříček die Abgeordneten um Verständnis. Dazu müsse man zunächst alle üblichen Mechanismen nutzen. Der Außenminister verwies dabei darauf, dass Tschechien erstmals seit der Annahme des Abkommens bei der russischen Seite eine diplomatische Note zur Aufnahme von Konsultationen eingereicht habe. In der Sitzung des Abgeordnetenhauses hatte insbesondere die konservative Partei Top 09 gefordert, man sollte rasanter gegen die Einmischung Russlands in tschechische Angelegenheiten vorgehen. Dazu gehöre beispielsweise die Ausweisung von Diplomaten, sagte Top-09-Chefin Markéta Pekarová Adamová.