Stan fordert eine Behandlung der Umstände zu Kuberas Tod im Parlament

05-05-2020

Die Bürgermeisterpartei Stan verlangt, dass sich das Abgeordnetenhaus demnächst mit der Angelegenheit rund um den mysteriösen Brief der chinesischen Botschaft an den verstorbenen Senatschef Jaroslav Kubera (Bürgerdemokraten) befasst. Kubera stand wegen seiner geplanten Taiwan-Reise unter starkem Druck. Davon zeugte auch der Drohbrief der chinesischen Botschaft, der kurz nach dem Tod des Politikers gefunden wurde. Der Brief trug den Stempel der Postannahmestelle von Staatspräsident Zeman. Die Umstände, unter denen das Schreiben entstand, sind bisher nicht geklärt.

Die Sache sollte auf einigen der nächsten Sitzungen des Abgeordnetenhauses behandelt werden, sagte der Stan-Vorsitzende Vít Rakušan am Dienstag vor Journalisten. Unter seiner Leitung hat sich jüngst der Auswärtige Ausschuss der unteren Parlamentskammer damit befasst. Dabei wurde das Vorgehen von Präsidialkanzlei-Chef Vratislav Mynář in dieser Angelegenheit kritisiert. Mynář verschweige wichtige Informationen und bagatellisiere die Umstände des Drucks auf Kubera, hieß es.