Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

14-01-2019

Babiš zu Besuch in Singapur

Es sei ein Fehler, dass Tschechien keine Botschaft in Singapur habe. Dies sagte Premier Andrej Babiš (Partei Ano) am Montag zu Beginn seiner einwöchigen Asienreise in dem Stadtstaat. Er wolle die Frage einer diplomatischen Vertretung in dem Land mit dem Außenministerium klären, so der Premier. In Singapur traf Babiš mit Staatspräsidentin Halimah Yacob und mit Premier Lee Hsien Loong zusammen.

Der Premier wird auf seiner Reise von Industrieministerin Marta Nováková (parteilos) und von einer Unternehmerdelegation begleitet.

EU überprüft Interessenskonflikt von Premier Babiš

Ein Expertenteam der EU untersucht ab Montag die Dokumente des tschechischen staatlichen Agrar-Interventionsfonds. Dies ist Teil der Ermittlungen gegen Premier Andrej Babiš (Ano-Partei) zum mutmaßlichen Agrofert-Interessenskonflikt. Babiš hatte sein Ex-Unternehmen 2017 an einen Treuhandfonds übergeben. Die Ergebnisse der Überprüfung werden in einigen Monaten veröffentlicht. Vorige Woche begannen die EU-Experten mit Kontrollen von Dokumente in den Ministerien für die Regionalentwicklung und für Arbeit und Sozialangelegenheiten.

Renommierte Juristen haben unlängst in einer Studie vor allem die Beziehungen von Babiš zu den beiden Treuhandfonds untersucht, die seit Frühjahr 2017 den Konzern Agrofert leiten. Demnach sind die Fonds dazu angehalten, im Sinne des Gründers zu handeln. Das sei als Einziges aber Andrej Babiš, der außerdem problemlos später wieder an die Spitze des Konzerns zurückkehren könnte, heißt es in der Studie. Die Juristen sehen daher den tschechischen Premier weiter in einem Interessenkonflikt.

Zeman will Fajt und Ošťádal weiterhin nicht zu Professoren ernennen

Tschechiens Staatspräsident Miloš Zeman lehnt es weiterhin ab, den Kunsthistoriker und Leiter der Nationalgalerie Jiří Fajt und den Physiker Ivan Ošťádal zu Professoren zu ernennen. Dies teilte die Prager Burg am Montag mit. Zuvor hatte ein Gerichtsurteil Zeman zu einer erneuten Entscheidung in der Frage aufgefordert. Die Prager Karlsuniversität hat rechtliche Schritte angekündigt.

Zeman kritisiert Fajt wegen seines Umgangs mit Sponsorengeldern, Ošťádal wiederum wegen seiner mutmaßlichen Zusammenarbeit mit dem kommunistischen Staatssicherheitsdienst. Erstmals lehnte der Präsident eine Ernennung der beiden Forscher im Jahr 2015 ab, seitdem beschäftigt die Causa die tschechischen Gerichte.

Rentner wegen Terrorismus zu vier Jahren Gefängnis verurteilt

Weil er vorsätzlich zwei Bahnunfälle verursachte hatte, wurde ein 71-jähriger Senior am Montag wegen Terrorismus zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Zudem ordnete ihm das Gericht eine psychiatrische Behandlung an. Der Rentner hatte 2017 zwei Bäume gefällt und sie auf die Bahngleise gelegt. Dadurch brachte er zwei Züge zum Entgleisen. Zudem verbreitete er Flugblätter mit Drohungen. Damit wollte der Mann Angst vor Migranten schüren. Bei den Unfällen wurde niemand verletzt.

Das mittelböhmische Kreisgericht kam zum Schluss, dass der Senior seine Tat minutiös geplant hatte. Normalerweise drohen in Tschechien für Terrorismus fünf bis 15 Jahre Freiheitsentzug. In diesem Fall bestanden aber Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Täters. Zudem war der Senior geständig. Er erklärte, er sei von schrecklichen Träumen über Migranten geplagt worden.

Fußball: Tschechien könnte in Dresden gegen Argentinien spielen

Der Verhandlungen über ein mögliches Länderspiel des zweimaligen Fußball-Weltmeisters Argentinien in Dresden gegen Tschechien sind weiterhin nicht abgeschlossen. Das bestätigte die Stadion-Projektgesellschaft am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Der argentinische Verband hatte bereits am Freitag vermeldet, dass die „Albiceleste“ am 26. März in der sächsischen Landeshauptstadt zu einem Testspiel gegen die Tschechen antritt. Daraufhin hatte sich der tschechische Verband auf seiner Homepage zu Wort gemeldet und eine Einigung mit den Argentiniern dementiert. Am späten Sonntagabend twitterte der argentinische Verband erneut die Ansetzung der Partie gegen die Tschechen in Dresden.

Schneemassen verursachen Verkehrsbehinderungen

Schneemassen und starker Wind verursachen vor allem in höheren Lagen Tschechiens weiterhin massive Verkehrsbehinderungen. Am Montagmorgen wurden die Straßen zwischen Jáchymov / Joachimsthal und Boží Dar / Gottesgab wegen Schneeverwehungen gesperrt. Dies teilte eine Polizeisprecherin mit. In der Stadt Boží Dar gilt auch weiterhin der Katastrophenfall. Wegen umgestürzten Bäumen ist im Kreis Karlovy Vary / Karlsbad die Bahnstrecke zwischen Nejdek / Neudek und Potůčky / Breitenbach gesperrt. Der Bahnverkehr wird vermutlich am Dienstagmittag wieder aufgenommen werden.

Bei Česká Kubice / Böhmisch Kubitzen nahe der Grenze zu Bayern fuhr am Montagmorgen ein internationaler Zug auf einen umgestürzten Baum. Beim Unfall wurde niemand verletzt. Dies teilte einer Sprecher der Feuerwehr im Kreis Pilsen mit. Der Bahnverkehr war für mehrere Stunden gesperrt, es kommt aber weiterhin zu Behinderungen.

Das Wetter am Dienstag, 15. Januar

Auch am Dienstag ist in weiten Teilen Tschechiens mit teils ergiebigen Schneefällen zu rechnen. Nur im Süden und Südwestend des Landes bleibt es trocken. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 1 bis 3 Grad Celsius, in Lagen um 1000 Meter bei rund -1 Grad.

14-01-2019