Täglicher Nachrichtenüberblick Täglicher Nachrichtenüberblick

03-01-2019

Präsident Zeman und Premier Babiš treffen sich zum Neujahrsessen

Präsident Miloš Zeman und seine Gattin Ivana empfangen Premier Andrej Babiš und dessen Frau Monika am Donnerstag zum Neujahrsessen auf Schloss Lány unweit von Prag. Bei diesem schon traditionellen Treffen werden die beiden Politiker erneut das abgelaufene Jahr bilanzieren sowie darüber sprechen, was dem Land im Jahr 2019 bevorsteht, sagte Präsidentensprecher Jiří Ovčáček.

Eines der Gesprächsthemen könnte eine mögliche Umbildung der Regierung sein. Premier Babiš erklärte dazu neulich, er könne nicht ausschließen, dass es in diesem Jahr zu Umbesetzungen in seinem Kabinett kommen werde. Die Kommunisten, von denen die Minderheitsregierung der Ano-Partei und der Sozialdemokraten toleriert wird, sind beispielsweise unzufrieden mit der Arbeit des Verkehrsministers Dan Ťok (parteilos, für Ano) und des Außenministers Tomáš Petříček (Sozialdemokraten). Weitere Themen der Gespräche zwischen Babiš und Zeman dürften der anstehende Austritt Großbritanniens aus der EU und die Wahlen zum Europaparlament sein. Hinzu kommen zwei nationale Jubiläen: 30 Jahre seit der politischen Wende 1989 und 20 Jahre Nato-Mitgliedschaft der Tschechischen Republik.

Staat beendet Haushaltsjahr im Plus

Tschechien hat das Jahr 2018 mit einem Haushaltsüberschuss von 2,9 Milliarden Kronen (113 Millionen Euro) abgeschlossen. Die Zahlen präsentierte Finanzministerin Alena Schillerová bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Laut dem Ressort war dies der zweitbeste Wert seit 1996. Außerdem konnte laut Schillerová die Schuldenlast leicht reduziert werden.

Das vorvergangene Jahr endete noch mit einem Minus von 6,2 Milliarden Kronen (241 Millionen Euro). Dahingegen war das Jahr 2016 ein absolutes Rekordjahr, dieses schloss Tschechien nämlich mit einem Ausnahme-Plus von 61,8 Milliarden Kronen (2,4 Milliarden Euro) ab.

Unterstützung für kostenloses Schulessen bröckelt

Nur das Sozialministerium der Sozialdemokratin Jana Maláčová will den Vorschlag voll unterstützen, allen Schulkindern in Tschechien ein kostenloses Mittagessen zu ermöglichen. Dies geht aus einer Aufstellung der Regierung hervor, die am Donnerstag öffentlich wurde. Strikt gegen den Vorschlag positionierten sich das Bildungsministerium, die Ressorts für Finanzen und Regionalentwicklung sowie Arbeitgeber- und Unternehmerverbände.

Anfang Dezember schlug Premier Andrej Babiš (Partei Ano) vor, allen tschechischen Schulkindern ein kostenloses Mittagessen anzubieten. Sozialdemokratische Abgeordnete erarbeiteten auf dieser Grundlage ein entsprechendes Gesetz. Das Kabinett wird sich am kommenden Montag mit der Vorlage auseinandersetzen.

Staat zahlt weniger Wohngeld aus

Die Ausgaben des Staates für Wohngeld sind im 2018 im Vergleich zum Vorjahr um ein Viertel zurückgegangen. Dies geht aus Daten des Arbeitsamtes hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Demnach gingen im vergangenen Jahr insgesamt 1,74 Milliarden Kronen (68 Millionen Euro) für die Wohnförderung für Bedürftige. Das Arbeitsamt erklärt sich den Rückgang mit der guten Wirtschaftslage und einen Wohngeld-Stopp in einigen tschechischen Städten und Kommunen

Die Wohngeldpolitik Tschechiens steht in der Kritik, da so vor allem private Armenghettos finanziert werden. Kritiker fordern deshalb eine gesetzliche Regelung des sozialen Wohnungsbaus.

Im Riesengebirge hat sich Lawinengefahr erhöht

Im böhmischen Riesengebirge herrscht Lawinengefahr. Seit Donnerstag gilt die dritte Warnstufe auf der fünfteiligen Gefahrenskala, gab die Bergwacht auf ihrer Internetseite bekannt. Der Grund für diese Einstufung seien die ergiebigen Schneefälle, der starke Wind und die Temperaturschwankungen in den zurückliegenden Tagen, heißt es. Die dritte Stufe bedeutet erhebliche Lawinengefahr.

Auf den Kämmen des Riesengebirges liegt rund ein Meter Schnee. Allein in den letzten 24 Stunden sind 25 Zentimeter Neuschnee gefallen, für die jüngste Periode sind es sogar 40 Zentimeter. Weil der Schnee auf eine vereiste Kruste gefallen ist, sei die Gefahr des Abgangs von Lawinen ziemlich groß, informiert die Bergwacht.

Jan Palach Favorit bei Filmpreisen

Bei den diesjährigen Preisen der tschechischen Filmkritik könnte das Drama Jan Palach von Regisseur Robert Sedláček abräumen. Die Biografie des Studenten, der sich 1969 aus Protest gegen den Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei selbst angezündet hat, ist in insgesamt sechs Kategorien für die prestigeträchtige Auszeichnung nominiert. Ein weiterer Favorit ist das klaustrophobe Drama Domestik von Adam Sedlák um die Selbstzerstörung Selbstzerstörung eines Spitzensportlers. Der Film ist in vier Kategorien nominiert.

Die Preise der tschechischen Filmkritik werden am 2. Februar in Prag vergeben. Vergangenes Jahr wurde das Vergewaltigungsdrama Špína von Tereza Nvotová zum besten Film gekürt.

Das Wetter am Freitag, den 4. Januar

Am Freitag bleibt es winterlich in Tschechien. Im ganzen Land ist es teils stark bewölkt mit Schneefall. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei -3 bis 1 Grad Celsius.

03-01-2019