Täglicher Nachrichtenüberblick Nachrichten Mittwoch, 10. Juni, 1998

10-06-1998

NACHRICHTEN 10.6.98

Kabinettssitzung - Programm

Die tschechische Regierung berät heute in ihrer regelmässigen MNittwochssitzung über Verteidigungs- und sicherheitspolitische Fragen, über den legislativen Rahmen bei der Inanspruchnahme finanzieller Hilfe aus den Strukturfonds der Europäischen Union sowie über den Haushaltsbericht des ersten Quartals dieses Jahres. Ein weiters Verhandlungsthema bildet die Rückgabe einer Reihe konkreter Objekte an kirchliche Organisationen, die nach dem Kriege von den Kommunisten verstaatlicht bzw. enteigent worden waren.

Das Ministerium für regionale Entwicklung geht davon aus, dass die betreffenden Orgnaisationen nach Wiedererhalt der Objekte Geld für Rekonstruktionsarbeiten fordern werden, da es sich oft um Gebäude handelt, die einerseits zwar unter Denkmalschutz stehen, sich andererseits jedoch in einem sehr schlechten baulichen Zustand befinden.

Senat - Staatsbürgerschaft für Auslandstschechen

Der tschechische Senat will bis zum kommenden Herbst ein neues Gesetz ausarbeiten, das den im Ausland lebenden Tschechen eine tschechische Statsbürgerschaft ermöglichen würde. Die angestrebte Fassung dieses Gesetzes sieht vor, dass ins Ausland emigrierte Tschechen nicht automatich die tschechische Staatsbürgerschaft erwerben können. Voraussetzung hierfür soll vielmehr sein, dass die betreffenden personen um die tschechische Staatsbürgerschaft ersuchen.

Kühnl - Roma

Nach Meinung des tschehcischen Industrie- und Handelsministers Karel Kühnl sind die Ursachen für die Roma-Problematik in der Tschechischen Republik nicht im ethnischen, sondern im sozialen Bereich zu suchen. Zu Tage trete dieses problem beispielsweise bei der Anstellung von Roma.

Wie Minister Kühnl am Dienstag bei einem Wahlmeeting im nordböhmischen Most/Brüx sagte, bestehe die Lösung der Roma- Problematik darin, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Roma und Nicht-Roma einerseits für sich alleine leben könnten, beide Bevölkerungsgruppen anderseits jedoch in der Lage seien, auch zusammen zu leben.

Zum Flugzeugabsturz in Ceske Budejovice

Der Pilot, der am Montag im südböhmischen Ceske Budejovice den Absturz zweier Mig-Düsenjäger verschuldet hat, wird aller Voraussicht nach mit einem Strafverfahren rechnen müssen. Dies kündigte der Generalstabschef der tschechischen Streitkräfte, Jiri Sedivy, am Dienstag nach seinem Treffen mit Sentaspräsident Petr Pithart an. Sedivy bestätigte bei dieser Gelegneheit noch einmal, dass das Flugzeugunglück durch einen Pilotenfehler ausgelöst worden sei. Über die genauen Ursachen des Absturz soll erst die Auswertung der sogenanten Black box Auskunft geben. Als entscheidender Auslöser der Havarie gilt jedoch schon jetzt das fehlerhafte Steurmanöver eines der Piloten beim Eintauchen in eine Wolkenwand.

Unterdessen hat das Verteidigungsministerium bereits mit der Auszahlkung von bis zu 100.000 Kronen für jene Bürger begonnen, die durch den Flugzeugabsturz materiellen Schaden erlitten. Ausser umfangreichen Sachschäden an Häusern und Autos waren bei dem Flugzeugabstürz am Montag in einer Siedlung in Cesky Budejovice glücklicherweise keine Menschenleben zu beklagen.

Gross/CSSD - Personaländerungen bei Regierungswechsel

Die Sozialdemokraten planen im Falle der Regierungsübernahme personelle Veränderungen vor allem im Innenministerium sowie im Amt für Auslandsbeziehbungen. Wie der Fraktionsvprsitzende der sozialdemoktatischen Partei, Stanislav Gross, am Dienstagabend im Tschechischen Fernsehen sagte, vermuten die Sozialdemokraten in den genanten Ressorts noch Angehörige der ehemaligen Staatssicherheit StB. Personelle Säuberungen innerhalb der Polizei lehnte Gross dagegen ab, da eine solche Massnahme Unruhe schaffen und den Abgang vieler erfahrener Polizeibeamter zur Folge haben würde.

Dukovany - Ostereich

Die österreichische Ministerin für den Verbraucherschutz, Barbara Prammer, sieht in dem negativen Bericht des tschechischen Umweltministeriums über Ausbau eines Zwischenlagers im südmährischen Kernkraftwerk Dukovany eine Bestätigung des Anti- Kernkernkraftkurses Östrreichs.

Das tschechische Umweltministerium hatte den tschechischen Energiebetrieben CEZ den die Folgen der geplanten Erweiterung des Zwischenlagers betreffenden Bericht zur Überarbeitung zurückgegeben.

Die österreichische Regierung hatte der tschechischen Seite schon früher ihre Zweifel bezüglich des Zwischenlagers von Dukovany mitgeteilt.

"Goldene Feder"

Mit dem mdienpreis "Goldene feder" des Heinrich Bauer Verlages in Hamburg sind am Dienstag abend sieben Journalisten und Autoren geehrt worden, die sich für die Aussöhnung zwischen Deutschland und Osteuropa eingesetzt haben.

Für die Tschechische Republik erhielt der Dramaturg Klaus Juncker, der Journalist Bohumil Dolezal sowie der Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Prag, Michael Frank, die Auszeichnung.

Wetter

Abschliessend das Wetter

Am Donnerstag wird das Gebiet der Tschechischen Republik vom Ausläufer eines Tiefs beeinflusst, das kältere Luft nach Mitteleuropa führt. Es ist bewölkt bis bedeckt, mit örtlichen Schauern und Gewtittern. Die Nachttemperaturen bewegen sich zwischen 15 und 11 Grad, die Tageshöchsttemperaturen zwischen 18 und 22 Grad Celsius.

Sie hörten die Nachrichten von Radio Prag.

10-06-1998